Redebeitrag
Christian Gräff
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/46
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem Antrag der Linken zur Sicherung der Warenhausstandorte von Galeria Karstadt Kaufhof in Berlin. Kritisiert wird, dass der Antrag aus der Zeit gefallen sei, weil er als einziges Mittel die Vergemeinschaftung, Rekommunalisierung und Gründung einer Konsumgenossenschaft vorsehe. Der Redner begründet, dass nicht alle Standorte realistisch zu halten seien und die Koalition deshalb keine weiteren Schritte in den Bebauungsplanverfahren gehe, zumal die neuen Eigentümer noch unbekannt seien und auch neue Handelskonzepte oder Mischnutzungen möglich seien. Damit wird der Antrag als überholt bezeichnet, und die Linke wird für ihre Vorschläge scharf kritisiert.
Kernaussagen
- Warenhausstandorte
- Vergemeinschaftung
- Bebauungsplanverfahren
- Konsumgenossenschaft
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.