Redebeitrag
Jan Lehmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/46
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Stand der Digitalisierung in Berlin und der Verwaltungsdigitalisierung. Der Redner verweist auf das Bitkom-Digitalranking, in dem Berlin Platz zwei belegt und bei der digitalen Wirtschaft sogar führt, während die digitale Verwaltung nur Platz sechs erreicht. Kritisiert wird, dass die Ziele des Onlinezugangsgesetzes bundesweit kaum zur Hälfte umgesetzt sind, weil die Herausforderungen überall unterschätzt werden. Digitalpolitik erfordere, Verwaltungshandeln grundlegend neu zu denken, da bloßes Ersetzen von Papier durch Computer nicht genüge. Die Anträge der Grünen enthalten laut Redner überwiegend bereits geltendes Recht; ein neues Digitalgesetz soll geprüft werden. Ziel bleibt Platz eins im Länderranking.
Kernaussagen
- Verwaltungsdigitalisierung
- Onlinezugangsgesetz
- Digitalranking
- Digitalgesetz
- Breitbandausbau
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.