Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 18. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/46
Zusammenfassung
Iris Spranger betont in ihrer Rede, dass die Zuständigkeit für ein 1.-Mai-Fest klar beim Bezirk liege, weshalb sie dessen Organisation nicht übernehme. Stattdessen sieht die Innensenatorin ihre Aufgabe darin, gemeinsam mit Polizei und Feuerwehr die Sicherheit der Stadt zu gewährleisten. Die Rede begründet, dass die beste Präventionsarbeit darin bestehe, Angebote aus dem Bezirk mit Vereinen und Bevölkerung vor Ort zu nutzen, damit Gewalt auf den Straßen verhindert wird. Deshalb werde ein sicherer 1. Mai angestrebt, wie in den vergangenen zwei Jahren, während die Versammlungs- und Meinungsfreiheit gewahrt bleibe. Andere Fragen müssten an die Bezirksbürgermeisterin gerichtet werden.
Kernaussagen
- 1. Mai
- Sicherheit
- Präventionsarbeit
- Versammlungsfreiheit
- Bezirkszuständigkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.