Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
18. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/46

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert, dass eine im Ausschuss bereits eingeräumte Selbstverständlichkeit nicht ausdrücklich in den Antragstext aufgenommen wird. Stattdessen werde ein entsprechender Änderungsantrag allein deshalb abgelehnt, weil er von der AfD stammt. Deshalb fordert der Beitrag, die Klarheit des Antrags herzustellen, indem die fragliche Regelung ausdrücklich benannt wird, anstatt sie nur implizit vorauszusetzen. Damit begründet der Redner die Ablehnung des Vorgehens mit mangelnder Transparenz und parteipolitischer Motivation der Mehrheit. Die Ausführungen schließen mit einem Dank für die Aufmerksamkeit und Beifall aus den Reihen der eigenen Fraktion.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.