Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 18. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/46
Zusammenfassung
Iris Spranger kritisiert, dass der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Myfest nicht durchführt, obwohl im Haushalt 265000 Euro jährlich für den 1. Mai zweckgebunden sind. Sie bemängelt, dass die Bezirksbürgermeisterin das Geld stattdessen für Ordnung und Sauberkeit im Park nutzen will, was ohnehin Aufgabe der Grünflächenämter sei. Deshalb fordert die Rednerin, die Mittel wie vorgesehen für ein Fest zu verwenden, damit junge Menschen und Vereine gemeinsam feiern können, anstatt unkontrollierte Ausschreitungen wie brennende Autos zu riskieren. Der Finanzsenator solle die Zweckbindung prüfen, weil die Erläuterungen eine klare Bindung vorsehen.
Kernaussagen
- Myfest
- Zweckbindung
- Haushaltsmittel
- 1. Mai
- Ordnung und Sauberkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.