Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die CDU-geführte Koalition scharf dafür, dass sie rassistische Debatten befeuert und eine Entschuldigung für die Vornamensabfrage verweigert, wodurch das gesellschaftliche Klima verschärft und der AfD genutzt werde. Kritisiert wird zudem, dass antirassistische Vorhaben wie das Verbot von Racial-Profiling, die Abschaffung des Kopftuchverbots und das Bleiberecht für Roma gestrichen wurden. Der Beitrag begründet, dass intersektionale Antidiskriminierungspolitik nötig sei, weil Menschen mit Migrationsgeschichte überdurchschnittlich von Armut betroffen sind. Schließlich wird die AfD als größte Gefahr für die Demokratie bezeichnet und ein Verbot gefordert, während die Brandmauer der CDU angezweifelt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.