Redebeitrag

Stefan Ziller

Fraktion
gru
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen fragt nach, ob der Angesprochene bei künftigen Treffen mit Elon Musk schwierige Themen wie Verschwörungstheorien, Antisemitismus und Desinformationskampagnen gegen gewählte Regierungen ansprechen wird. Zwar besteht Einigkeit über die klare Position zum Anschlag, doch der Beitrag betont, dass Freundschaftstreffen genutzt werden können, um auch problematische Haltungen offen anzusprechen. Deshalb fordert die Rede eine klare Haltung ein, damit solche Inhalte nicht unwidersprochen bleiben. Kritisiert wird indirekt, dass solche Fragen möglicherweise aus Rücksicht auf freundschaftliche Beziehungen vermieden werden könnten, wodurch demokratische Grundwerte Schaden nehmen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.