Redebeitrag

Stefan Ziller

Fraktion
gru
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert das Treffen des Regierenden Bürgermeisters mit Elon Musk, der durch antisemitische Kommentare und Verschwörungstheorien aufgefallen ist. Kritisiert wird, dass unklar bleibt, ob dabei auch die Desinformationskampagne auf X oder Twitter gegen die Bundesregierung und andere demokratische Länder zur Sprache kam. Ziller fragt nach, inwieweit diese Probleme Gegenstand der Begegnung waren, weil die Verbreitung von Falschinformationen eine Gefahr für die Demokratie darstellt und demokratische Staaten destabilisieren kann. Deshalb fordert die Rede Aufklärung über den Inhalt des Treffens sowie über die Haltung des Bürgermeisters zu Musks Verhalten, damit die Öffentlichkeit erfährt, ob und wie solchen Gefahren entgegengetreten wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.