Redebeitrag

Elif Eralp
- Fraktion
- lin
- Datum
- 21. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/45
Zusammenfassung
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus kritisiert die Rede die weite Verbreitung von Rassismus in Deutschland, der nicht nur von der extremen Rechten, sondern auch aus der Mitte der Gesellschaft sowie durch institutionelle und strukturelle Praktiken ausgehe. Verwiesen wird auf tödliche Gewalt wie den NSU-Komplex, die Anschläge von Halle und Hanau sowie den Neukölln-Komplex, weil Ermittlungsbehörden rassistisch fehlgeleitet und rechte Netzwerke begünstigt hätten. Daher fordert der Beitrag entschiedenes Handeln gegen diskriminierende Gesetze, rassistische Polizeikontrollen und Alltagsrassismus, damit Betroffene geschützt und Todesopfer sowie Gewaltvorfälle nicht länger hingenommen werden.
Kernaussagen
- Internationaler Tag gegen Rassismus
- institutioneller und struktureller Rassismus
- rechte Gewalt und Terroranschläge
- rassistische Polizeikontrollen
- diskriminierende Gesetze
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.