Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus kritisiert die Rede die weite Verbreitung von Rassismus in Deutschland, der nicht nur von der extremen Rechten, sondern auch aus der Mitte der Gesellschaft sowie durch institutionelle und strukturelle Praktiken ausgehe. Verwiesen wird auf tödliche Gewalt wie den NSU-Komplex, die Anschläge von Halle und Hanau sowie den Neukölln-Komplex, weil Ermittlungsbehörden rassistisch fehlgeleitet und rechte Netzwerke begünstigt hätten. Daher fordert der Beitrag entschiedenes Handeln gegen diskriminierende Gesetze, rassistische Polizeikontrollen und Alltagsrassismus, damit Betroffene geschützt und Todesopfer sowie Gewaltvorfälle nicht länger hingenommen werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.