Redebeitrag

Christoph Wapler

Fraktion
gru
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Der Redner Christoph Wapler von den GRÜNEN räumt ein, spät dran zu sein, und richtet seine Nachfrage an den Staatssekretär. Er greift auf, dass dieser über Entbürokratisierung gesprochen hat, während soziale und ökologische Standards erhalten bleiben sollen. Wapler fragt, wo bei der Praxis der Vergabe Steuerungsmöglichkeiten bestehen, um die Ziele des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes tatsächlich zu erreichen. Damit begründet der Beitrag, dass hier noch erheblicher Nachholbedarf besteht. Kritisiert wird eine mögliche Lücke zwischen Anspruch und Umsetzung, weshalb die Frage auf konkrete Instrumente der Vergabepraxis zielt, damit die gesetzten Ziele nicht nur auf dem Papier stehen, sondern in der Verwaltungswirklichkeit greifen können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.