Redebeitrag
Karsten Woldeit
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/45
Zusammenfassung
Der Redner dankt der Senatorin für ihre Antwort und zeigt sich zuversichtlich, dass sie sich kümmert. Angesprochen werden die Schwierigkeiten mit dem Vergabeverfahren und der Kooperation mit Brandenburg. Da bereits 2018 ein Beschluss des Abgeordnetenhauses den Senat aufforderte, Vergabeverfahren in solchen Bereichen zu vereinfachen, fragt der Beitrag, inwieweit sich die Senatorin oder der Senat insgesamt an diesem Beschluss orientiert, damit die Verfahren beschleunigt werden. Zwar räumt der Redner ein, dass es mitunter Zeitbedarfe gibt, doch kritisiert er implizit die langsame Umsetzung, weshalb nach konkreten Bemühungen gefragt wird, um eine Lösung zu finden.
Kernaussagen
- Vergabeverfahren
- Kooperation mit Brandenburg
- Beschluss des Abgeordnetenhauses
- Verfahrensbeschleunigung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.