Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Iris Spranger räumt ein, dass die Steuerung über Brandenburg erfolgt und trotz Kooperation mit Berlin Verzögerungen entstehen. Auf Nachfrage wurde ein Jahr genannt, was als zu lang kritisiert wird. Der Beitrag begründet die Dauer mit notwendigen Vergabeverfahren, da nicht frei vergeben werden darf. Deshalb wird vorgeschlagen, dass das Abgeordnetenhaus prüft, ob besonders dringende Fälle schneller bearbeitet werden können. Da dies nicht in eigener Hand liegt, wird zugesichert, sich massiv um das Problem zu kümmern und dranzubleiben, weil es stört.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.