Redebeitrag

Raed Saleh

Fraktion
spd
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus erinnert der Beitrag an das Massaker von Sharpeville 1960 und betont, dass rassistische und diskriminierende Einstellungen bis weit in die Mitte der Gesellschaft verankert sind. Weil Rassismus gegenüber Schwarzen in Deutschland zugenommen hat, fordert der Redner Solidarität mit Betroffenen und tägliches Engagement für die Demokratie. Die jüngsten Massenproteste gegen Rechtsextremismus werden als Ausdruck einer lebendigen Zivilgesellschaft gewürdigt. Damit Berlin ein Zeichen setzt, wird die Einsetzung einer Enquete-Kommission begründet, die den Kampf gegen Antisemitismus, antimuslimischen Rassismus und Rassismus als Staatsziel in der Verfassung verankern soll.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.