Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Stefan Evers spricht sich dafür aus, bei öffentlich-privaten Partnerschaften stets den wirtschaftlichen Vorteil der öffentlichen Hand und Nachhaltigkeit zu prüfen, weil frühere Erfahrungen als Lehren für die Zukunft dienen müssten. Der Beitrag begründet dies mit dem Beispiel des Hochschulbaus und einem erfolgreichen österreichischen Modell, das auf Berlin übertragbar sein könnte. Kritisiert wird parteiübergreifend ein fehlender Überblick. Gespräche mit Privaten, etwa zur Fernwärme, sollen auf Augenhöhe und ohne Denkverbote geführt werden, damit Partnerschaften dem öffentlichen Interesse dienen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.