Redebeitrag

Tuba Bozkurt

Fraktion
gru
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die anhaltende Bedrohung durch Rassismus und Rechtsextremismus in Deutschland, die bei Betroffenen Fluchtgedanken und Angst auslöst. Bozkurt begründet, dass sprachliche Verschiebungen und staatliche Diskriminierung strukturelle Gewalt fördern, weshalb konsequentes antirassistisches Handeln nötig ist. Kritisiert wird, dass bloße Bekenntnisse nicht ausreichen; gefordert werden konkrete Maßnahmen wie die Abschaffung des Neutralitätsgesetzes, die Stärkung des Landesantidiskriminierungsgesetzes und die finanzielle Absicherung von Projekten, damit Betroffene geschützt und Diskriminierung abgebaut wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.