Redebeitrag
Katrin Schmidberger
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/45
Zusammenfassung
Die Rede fordert den Erhalt des Tuntenhauses, eines seit 1990 bestehenden queeren Hausprojekts in Berlin, das als ältestes seiner Art Beratung, Schutzraum und kostenlose Essensausgabe für arme Menschen bietet. Weil das Vorkaufsrecht stark eingeschränkt wurde und eine Luxussanierung mit Verdrängung droht, verlangt der Beitrag, dass der Senat Darlehen und Zuschüsse für den Ankauf durch eine Genossenschaft sowie Mittel für die Instandhaltung bereitstellt. Kritisiert wird zudem, dass CDU und SPD die Finanzierung gegenseitig abschieben, während eine kreative Lösung aus verschiedenen Finanztöpfen nötig sei, damit das Projekt bleibt.
Kernaussagen
- Vorkaufsrecht
- Genossenschaftsankauf
- Luxussanierung
- Finanzierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.