Redebeitrag

Damiano Valgolio

Fraktion
lin
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Der Beitrag begrüßt den Koalitionsantrag für einen Bericht zur Kreativ-, Digital- und Kulturwirtschaft, weil damit die Verzahnung mit der Industrie und die Wirtschaftsförderung untersucht werden sollen. Kritisiert wird, dass die Metropolregion Berlin-Brandenburg, Gewerkschaften und Beschäftigte sowie steigende Wohn- und Gewerbemieten unerwähnt bleiben, obwohl diese Punkte schon im Index von 2015 zentral waren. Valgolio bemängelt zudem, dass wegen Haushaltssperren viele Förderprogramme, etwa die Gründerinnenförderung, seit Jahresbeginn nicht bewilligt werden, sodass die Branche behindert wird. Deshalb fordert die Rede von Anfang an eine vernünftige Wirtschaftspolitik, damit die industrielle Wertschöpfung in Berlin Zukunft hat.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.