Redebeitrag

Orkan Özdemir

Fraktion
spd
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Verfolgung der Jesidinnen und Jesiden, die wegen ihrer rein mündlichen Religionstradition von Muslimen und Christen als Ungläubige oder Teufelsanbeter diffamiert wurden und werden, weshalb der IS einen Völkermord verübt. Der Bundestag erkannte diese Verbrechen 2023 als Genozid an, und die Bundesregierung erklärte Abschiebungen in den Irak für unzumutbar. Kritisiert wird, dass die Länder bei Abschiebungen Religion und Herkunft zu wenig beachten, sodass der anerkannte Schutzbedarf ins Leere läuft. Berlin schiebt Jesidinnen und Jesiden nicht ab und dient als Vorbild, doch eine Bundesratsinitiative wird als aussichtslos abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.