Redebeitrag

Orkan Özdemir
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/45
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die Verfolgung der Jesidinnen und Jesiden, die wegen ihrer rein mündlichen Religionstradition von Muslimen und Christen als Ungläubige oder Teufelsanbeter diffamiert wurden und werden, weshalb der IS einen Völkermord verübt. Der Bundestag erkannte diese Verbrechen 2023 als Genozid an, und die Bundesregierung erklärte Abschiebungen in den Irak für unzumutbar. Kritisiert wird, dass die Länder bei Abschiebungen Religion und Herkunft zu wenig beachten, sodass der anerkannte Schutzbedarf ins Leere läuft. Berlin schiebt Jesidinnen und Jesiden nicht ab und dient als Vorbild, doch eine Bundesratsinitiative wird als aussichtslos abgelehnt.
Kernaussagen
- Jesidenverfolgung
- Völkermord anerkennung
- Abschiebungen in den Irak
- Religiöse Diskriminierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.