Redebeitrag

Jian Omar

Fraktion
gru
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Rassismus und des kurdischen Neujahrs Newroz thematisiert Jian Omar die anhaltende Gefährdung der jesidischen Minderheit. Der Beitrag erinnert an den Völkermord durch den Islamischen Staat ab 2014 und kritisiert, dass Deutschland trotz eines einstimmigen Bundestagsbeschlusses Jesidinnen und Jesiden wieder abschiebt. Weil der Irak weiterhin destabilisiert ist und die faschistische Ideologie im Untergrund fortwirkt, drohen den Schutzsuchenden strukturelle Diskriminierung, Verfolgung und Retraumatisierung. Deshalb fordert die Rede einen sofortigen Abschiebestopp sowie bundesweites Engagement des Berliner Senats, damit Familien nicht erneut auseinandergerissen werden und das gegebene Schutzversprechen eingehalten wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.