Redebeitrag

Jian Omar
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/45
Zusammenfassung
Anlässlich des Internationalen Tags gegen Rassismus und des kurdischen Neujahrs Newroz thematisiert Jian Omar die anhaltende Gefährdung der jesidischen Minderheit. Der Beitrag erinnert an den Völkermord durch den Islamischen Staat ab 2014 und kritisiert, dass Deutschland trotz eines einstimmigen Bundestagsbeschlusses Jesidinnen und Jesiden wieder abschiebt. Weil der Irak weiterhin destabilisiert ist und die faschistische Ideologie im Untergrund fortwirkt, drohen den Schutzsuchenden strukturelle Diskriminierung, Verfolgung und Retraumatisierung. Deshalb fordert die Rede einen sofortigen Abschiebestopp sowie bundesweites Engagement des Berliner Senats, damit Familien nicht erneut auseinandergerissen werden und das gegebene Schutzversprechen eingehalten wird.
Kernaussagen
- Jesidische Minderheit
- Völkermord durch den Islamischen Staat
- Abschiebestopp
- Schutzversprechen des Bundestags
- Retraumatisierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.