Redebeitrag
Burkard Dregger
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 21. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/45
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem Antrag der Linksfraktion, der Abschiebungen von Jesiden stoppen soll. Dregger erklärt, dass dieser Antrag gegenstandslos sei, weil aus Berlin keine Jesiden abgeschoben werden und generell keine Abschiebungen nach Syrien erfolgen. In den Nordirak finden keine Abschiebungen statt, in den Zentralirak nur bei schweren Straftätern und Gefährdern. Trotzdem erinnert der Redner an die Verfolgung der Jesiden durch den Islamischen Staat und frühere Massaker, weshalb Deutschland vielen Schutz gewährt habe. Die Rede betont, dass die Gefährdungslage sich verbessert hat, aber Jesiden sich weiterhin nicht sicher fühlen.
Kernaussagen
- Abschiebungen
- Jesiden
- Islamischer Staat
- Schutzgewährung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.