Redebeitrag

Burkard Dregger

Fraktion
cdu
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem Antrag der Linksfraktion, der Abschiebungen von Jesiden stoppen soll. Dregger erklärt, dass dieser Antrag gegenstandslos sei, weil aus Berlin keine Jesiden abgeschoben werden und generell keine Abschiebungen nach Syrien erfolgen. In den Nordirak finden keine Abschiebungen statt, in den Zentralirak nur bei schweren Straftätern und Gefährdern. Trotzdem erinnert der Redner an die Verfolgung der Jesiden durch den Islamischen Staat und frühere Massaker, weshalb Deutschland vielen Schutz gewährt habe. Die Rede betont, dass die Gefährdungslage sich verbessert hat, aber Jesiden sich weiterhin nicht sicher fühlen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.