Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Iris Spranger zieht eine positive Bilanz zur Parkraumbewirtschaftung für Berliner Polizei, Feuerwehr, Justiz und medizinisches Personal. Weil Einsatzkräfte früh unterwegs sind und bisher hohe Parkgebühren zahlen mussten, wurde das ASOG geändert, sodass seit Januar 2024 über 1600 Anträge bewilligt wurden. Die Regelung nutzt gesetzliche Zulagen als Grundlage und gilt nur bei tatsächlichem Schichtdienst, wodurch bürokratische Verfahren vereinfacht werden. Der Beitrag begründet dies mit dem täglichen Einsatz für den Schutz der Stadt und bezeichnet die Entscheidung deshalb als richtig und wichtig.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.