Redebeitrag

Katina Schubert

Fraktion
lin
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Katina Schubert kritisiert in ihrer Rede, dass die Union an den vorliegenden Anträgen vorbei allgemein über Armut spricht, statt sich mit den konkreten Vorschlägen zu befassen. Im Mittelpunkt steht die verdeckte Armut, weil über die Hälfte der Leistungsberechtigten ihre Ansprüche nicht wahrnimmt. Der Beitrag begründet dies mit Unkenntnis der eigenen Rechte, bürokratischen Hürden, Sprachbarrieren und der Angst vor Stigmatisierung, die durch die Hetzkampagne gegen das Bürgergeld verstärkt werde. Deshalb fordert die Rednerin, Armut gar nicht erst entstehen zu lassen, indem ein armutsfester Mindestlohn von 15 Euro, höhere Tarifbindung und Schutz vor Arbeitsausbeutung durchgesetzt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.