Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Antrag der Linken zur Förderung von Leihfahrrädern, weil dessen Forderungen nach Verstaatlichung, steuerfinanzierter Kostenfreiheit der ersten Stunde und zusätzlichen baulichen Parkstationen marktwirtschaftlichen Wettbewerb ausschließen und den Steuerzahler sowie den knappen Straßenraum übermäßig belasten würden. Wiedenhaupt begründet die Ablehnung damit, dass Wettbewerb günstigere Preise und bessere Qualität schaffe, während eine kostenfreie erste Stunde die Einnahmen der Anbieter zerstöre und bestehende Systeme wie CampusBike und Jelbi-Stationen bereits ausreichten. Deshalb lehnt die Rednerin oder der Redner den Antrag als schlecht und in die falsche Richtung gehend ab.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.