Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

In einer Zwischenfrage thematisiert der Redner die Finanzierung von Leihfahrradsystemen und wendet sich an die Vorrednerin. Er erinnert an die Haushaltsberatungen zum Einzelplan sowie an Oppositionsanträge, die mehr Geld für entsprechende Systeme forderten. Kritisiert wird, dass in der Ausschussdebatte auch von der CDU-Fraktion bestritten wurde, dass zusätzliche Mittel bereitgestellt werden müssten. Dadurch soll offengelegt werden, dass die Finanzierungsfrage nicht ausreichend geklärt ist, weshalb eine nachvollziehbare Antwort eingefordert wird. Der Beitrag begründet den Vorwurf, indem er die Widersprüche zwischen Anträgen und Ausschussdebatte aufzeigt, und zielt darauf, die Notwendigkeit zusätzlicher Mittel zu unterstreichen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.