Redebeitrag

Lars Bocian

Fraktion
cdu
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete lehnt die Kommunalisierung der Schulreinigung in Berlin ab, weil das Land dafür zunächst eigene Schulen bauen und Tausende Fachkräfte ausbilden müsste, was einen dreistelligen Millionenbetrag kosten würde. Da keine erhebliche Beschwerdelage bestehe und das bestehende System funktioniere, sei eine Änderung nicht gerechtfertigt. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Antrags damit, dass eine bessere Reinigungsleistung durch Kommunalisierung nicht erwiesen sei. Deshalb solle das bestehende System bestehen bleiben, zumal der Antrag bereits in den Ausschüssen aus guten Gründen abgelehnt wurde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.