Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Die Rede greift die Kampagne „Wir fahren zusammen“ auf und betont, dass Tarifverhandlungen der Tarifautonomie unterliegen und deshalb nicht politisch kommentiert werden sollten. Stattdessen wird die politische Verantwortung für den ÖPNV hervorgehoben: Es brauche mehr Busspuren, etwa temporär zu Rushhour-Zeiten, sowie eine konsequente Vorrangschaltung, damit Busse und Bahnen schneller vorankommen. Kritisiert wird, dass die Durchschnittsgeschwindigkeit sinkt, was mehr Personal und Stress verursacht. Zudem wird ein Vollzugsdefizit bei falsch abgestellten Pkw bemängelt, weil dadurch Busse und BSR behindert werden. Die Rednerin fordert, geltendes Recht durchzusetzen, damit der ÖPNV attraktiver wird und die Pünktlichkeit steigt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.