Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Antrag der Grünen zu Mobilität und ÖPNV als unübersichtliche Sammlung von Forderungen, die weder die Arbeitsbedingungen verbessere noch dem Klimaschutz diene. Schopf verweist auf laufende Tarifverhandlungen und bereits erzielte Zwischenergebnisse, weshalb die konkreten Rahmenbedingungen nicht im Abgeordnetenhaus, sondern zwischen den Tarifparteien verhandelt werden sollten. Die Koalition unterstütze dennoch nötige Maßnahmen zur Angebotssicherung. Kritisiert wird zudem die Mindestfrequenz von 20 Bussen pro Stunde für Bussonderfahrstreifen, die gesenkt werden müsse, damit bestehende Streifen gesichert und neue angeordnet werden können. Der Redner kündigt an, das Thema Arbeitsbedingungen vor der Sommerpause erneut im Ausschuss aufzurufen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.