Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Redner Kraft scharf dafür, dass er die Petition der Initiative „Wir fahren zusammen“ öffentlich unterstützt, deren Behandlung im Ausschuss aber torpediert habe, was als doppelzüngig und ungehörig bewertet wird. Zudem wird die Behauptung zurückgewiesen, das Spurwechsel-Programm sei nicht sinnvoll, indem auf dessen erfolgreiche Berliner Praxis und Unterstützung durch die Wirtschaft verwiesen wird. Der Beitrag begründet, dass unter grünen Senatoren Milliarden für Nahverkehrsverträge, hunderte Busse und Busspuren gesichert wurden, weshalb die CDU-Fraktion als Ausbremser und Saboteur des ÖPNV dastehe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.