Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Der Unionsredner widerspricht der grünen Darstellung zur Verquickung von Verdi, Fridays for Future und BVG, weil diese den Beschäftigten kaum nütze. Zuständig seien Senatsverwaltungen sowie der BVG-Vorstand für Verkehrsleistungen und Personal, weshalb Versäumnisse zu Verfrühungen und Pausenzug führen, was Fahrgäste belastet und Kapazitäten bindet. Deshalb stellt die Koalition eine Million Euro zweckgebunden für Mitarbeitergewinnung und Ausbildung bereit und schafft einen neuen Ausbildungsstandort Ost. Zudem kritisiert Kraft rechtswidrige Bussonderfahrstreifen und Radverkehrsanlagen, da die Rechtslage eingehalten werden müsse.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.