Redebeitrag

Lars Bocian

Fraktion
cdu
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Der Beitrag des Abgeordneten Bocian richtet sich an den Senat und verlangt Auskunft über den Zeitplan für den Digitalpakt 2.0, der zwischen der Bundesbildungsministerin und den Ländern neu vereinbart werden soll. Weil zwischen der Ministerin und den Ländern kürzlich ein Streit bekannt geworden ist, fordert der Redner eine konkrete Entscheidung über die Fortführung des Vorhabens. Kritisiert wird damit die offene Lage bei der Finanzierung und Steuerung der digitalen Bildung, denn ohne verbindliche Termine bleibt die Umsetzung in den Schulen ungewiss. Die Rede verlangt deshalb Klarheit, damit Planungssicherheit für Länder und Schulträger entsteht und die Mittel rechtzeitig abgerufen werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.