Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete richtet eine Nachfrage an die Senatorin zur geplanten Taskforce, die am 11. April zusammenkommen soll. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob für dieses Gremium eine externe fachliche und juristische Beratung hinzugezogen wird, wobei ausdrücklich auf Hamburg und München verwiesen wird. Damit wird auf die Notwendigkeit unabhängiger Expertise gedrängt, weil die Hintergründe des Falls offenbar besondere rechtliche und fachliche Anforderungen mit sich bringen. Der Beitrag fordert somit Transparenz und Qualitätssicherung bei der Zusammensetzung der Taskforce, ohne die konkreten Gründe näher auszuführen. Die Antwort der Senatorin bleibt abzuwarten, da die Frage bislang unbeantwortet ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.