Redebeitrag

Kai Wegner
- Datum
- 21. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/45
Zusammenfassung
Kai Wegner lässt sich ab etwa 17.30 Uhr entschuldigen, weil die Vorbereitung des Bundesrats ansteht, in dem in diesen Stunden und Tagen viele Beschlüsse gefasst werden sollen. Der Beitrag begründet, dass Berlin sich bei fehlender Einigkeit im Senat enthält, damit zunächst gemeinsame Lösungen gefunden werden können. Kritisiert wird dies nicht; vielmehr betont der Redner, dass man auf einem guten Weg sei. Deshalb werde am Ende gemeinsam abgestimmt, wobei die Zusammenarbeit wie in den vergangenen Monaten harmonisch und geradezu freundschaftlich verlaufen solle. Vereinzelter Beifall bei der CDU wird erwähnt.
Kernaussagen
- Bundesrat
- Enthaltung
- Senat
- gemeinsame Abstimmung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.