Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 7. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/44
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit den Auswirkungen des Tesla-Vorfalls auf Berlin, insbesondere mit den Stromausfällen, die relativ zügig behoben werden konnten. Spranger betont die enge Abstimmung mit Brandenburg, weil das Verfahren dort geführt wird und nicht in Berliner Zuständigkeit liegt. Deshalb lobt der Beitrag den intensiven Austausch zwischen den Brandenburger Kolleginnen und Kollegen und der Berliner Polizei. Als Begründung für ein gemeinsames Vorgehen verweist die Rednerin auf die Existenz sowohl einer linksextremen als auch einer rechtsextremen Szene in Berlin. Daraus folgt, dass beide Extremismusformen nur abgestimmt und gemeinsam wirksam bekämpft werden können.
Kernaussagen
- Stromausfälle
- Tesla-Verfahren
- Linksextremismus
- Rechtsextremismus
- Polizeiaustausch
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.