Redebeitrag

Marc Vallendar
- Fraktion
- afd
- Datum
- 7. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/44
Zusammenfassung
Der Redner der AfD bemängelt, dass die Antwort des Senats auf die Frage nach dem Umgang mit Indymedia nicht eingegangen sei, und verlangt deshalb eine Bewertung der Gefahr durch linksextremistische Gewalttäter in Berlin insgesamt, insbesondere mit Blick auf den Anschlag auf die Energieversorgung des Tesla-Werkes in Grünheide. Damit fordert der Beitrag eine sicherheitspolitische Einschätzung, weil der Senat zuvor ausweichend geantwortet habe und die Bedrohungslage durch Linksextremismus unklar bleibe. Zudem wird eine Zwischenfrage kritisiert, die zwei verschiedene Fragen moniert, wodurch die Debatte zusätzlich erschwert werde.
Kernaussagen
- Indymedia
- Linksextremismus
- Gefährdungslage
- Tesla-Werk Grünheide
- Energieversorgung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.