Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
7. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/44

Zusammenfassung

Stefan Evers äußert sich zum Sachstand der Hauptstadtzulage und betont, dass der Tarifvertrag noch nicht existiere. Deshalb könne derzeit kein Inkrafttretenstermin genannt werden, weil innerhalb der Tarifgemeinschaft deutscher Länder noch Diskussionen geführt würden. Der Redner bittet um Anerkennung, dass Tarifverhandlungen nicht öffentlich geführt werden und ausschließlich das Vorsitzland Hamburg kommuniziere. Sobald ein Ergebnis vorliege, werde Berlin wie üblich mit Tarifergebnissen umgehen. Ziel sei es, Verunsicherung ohne Not zu vermeiden, auch wenn die Antwort nicht allen zur Klarheit verhelfe. Kritisiert wird, dass einzelne Akteure Verwirrung eher verstärken könnten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.