Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 7. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/44
Zusammenfassung
Stefan Evers äußert sich zum Sachstand der Hauptstadtzulage und betont, dass der Tarifvertrag noch nicht existiere. Deshalb könne derzeit kein Inkrafttretenstermin genannt werden, weil innerhalb der Tarifgemeinschaft deutscher Länder noch Diskussionen geführt würden. Der Redner bittet um Anerkennung, dass Tarifverhandlungen nicht öffentlich geführt werden und ausschließlich das Vorsitzland Hamburg kommuniziere. Sobald ein Ergebnis vorliege, werde Berlin wie üblich mit Tarifergebnissen umgehen. Ziel sei es, Verunsicherung ohne Not zu vermeiden, auch wenn die Antwort nicht allen zur Klarheit verhelfe. Kritisiert wird, dass einzelne Akteure Verwirrung eher verstärken könnten.
Kernaussagen
- Hauptstadtzulage
- Tarifvertrag
- Tarifgemeinschaft deutscher Länder
- Inkrafttretenstermin
- Tarifverhandlungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.