Redebeitrag
Manja Schreiner
- Datum
- 7. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/44
Zusammenfassung
Manja Schreiner äußert sich in ihrem Beitrag zurückhaltend zu einem laufenden Abstimmungsprozess, den die Rednerin nicht kommentieren oder einordnen kann. Betont wird, dass die bisherigen Ausführungen weiterhin gültig bleiben, weil die Beratungen noch nicht abgeschlossen sind. Deshalb will der Beitrag die PMA im Einklang mit den Richtlinien der Regierungskoalition auflösen, damit das Verfahren regelkonform abgeschlossen werden kann. Die Haltung wird mit dem offenen Verfahren und der Bindung an die Koalitionsvorgaben begründet, ohne auf inhaltliche Details einzugehen. Kritik unterbleibt; stattdessen wird die eigene Position bekräftigt und das weitere Vorgehen angekündigt.
Kernaussagen
- Abstimmungsprozess
- PMA-Auflösung
- Koalitionsrichtlinien
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.