Redebeitrag
Manja Schreiner
- Datum
- 7. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/44
Zusammenfassung
Manja Schreiner skizziert schwierige Herausforderungen für den Haushalt und die PMA. Trotz dieser angespannten Lage möchte die Rednerin die Richtlinien der Regierungskoalition umsetzen, weshalb an anderer Stelle Einsparungen erforderlich werden. Da die Analyse noch andauert, ist derzeit offen, welche Kürzungen sich konkret ergeben. Der Beitrag begründet, dass sämtliche Koalitionsprojekte in die Abwägung einfließen sollen, damit die Umsetzung trotz knapper Mittel gelingen kann. Kritisiert wird das Spannungsfeld zwischen politischen Vorhaben und finanziellen Zwängen, das eine sorgfältige Prioritätensetzung verlangt, indem alle Vorhaben gegeneinander abgewogen werden.
Kernaussagen
- Haushalt
- PMA
- Einsparungen
- Koalitionsrichtlinien
- Prioritätensetzung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.