Redebeitrag
Manja Schreiner
- Datum
- 7. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/44
Zusammenfassung
Manja Schreiner spricht im Bundestag über das Verfahren der pauschalen Minderausgaben, bei dem jedes Ressort derzeit Vorschläge zur Deckung einreichen muss. Die Rednerin erklärt, dass bestimmte Ausgaben aufgrund bestehender Zwänge nicht angetastet werden können, weshalb geprüft werden müsse, welche verbleibenden Titel noch Spielraum bieten. Zugleich betont der Beitrag, dass das Berlinabo im Koalitionsvertrag festgelegt ist und deshalb unverändert fortbesteht. Diese Haltung wird mit der vertraglichen Bindung begründet, sodass sich die weitere Haushaltsplanung daran ausrichten wird und entsprechende Einsparungen nur bei anderen Titeln gesucht werden.
Kernaussagen
- pauschale Minderausgaben
- Haushaltsdeckung
- Berlinabo
- Koalitionsvertrag
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.