Redebeitrag

Gollaleh Ahmadi

Fraktion
gru
Datum
7. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/44

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen Antrag, der nach Auffassung der Rednerin auf staatliche Zensur und die Einschränkung von Medien- und Kunstfreiheit abzielt. Ahmadi wirft den Antragstellern vor, mit Desinformation Verhältnisse wie unter Putin, Erdoğan, Orbán und den Mullahs im Iran schaffen zu wollen. Deshalb lehnen die Grünen den Antrag entschieden ab, wofür es Beifall bei den Grünen sowie vereinzelt bei SPD und Linken gibt. Kritisiert wird somit der Versuch, demokratische Grundrechte zugunsten autoritärer Kontrolle abzubauen, indem Medien und Kunst unter staatliche Aufsicht gestellt werden sollen, damit kritische Stimmen verstummen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.