Redebeitrag

Gollaleh Ahmadi

Fraktion
gru
Datum
7. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/44

Zusammenfassung

Die Rede von Gollaleh Ahmadi kritisiert einen AfD-Antrag als populistische Desinformation, weil dieser fiktiv sei und die Partei verharmlose. Ahmadi betont, dass die AfD rechtsextremistisch, verfassungsfeindlich, antisemitisch und rassistisch sei und gegen Medien und Kunstfreiheit kämpfe. Deshalb sei es die Pflicht aller Demokratinnen und Demokraten, dies immer wieder klarzustellen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, die Gefahr durch die AfD deutlich zu benennen, und fordert eine klare Haltung gegen Rechtsextremismus. Kritisiert wird zudem die mögliche Einstufung der Partei durch den Verfassungsschutz als rechtsextremistisch, was die Dringlichkeit unterstreicht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.