Redebeitrag

Gollaleh Ahmadi

Fraktion
gru
Datum
7. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/44

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Antrag der AfD, die Berlinale durch Streichung von Steuergeldern für Äußerungen von Teilnehmenden zu bestrafen, und nennt dies rechtsstaatswidrig. Gleichzeitig wird der AfD vorgeworfen, sich gegen Israelhass und Antisemitismus zu stellen, obwohl sie selbst die NS-Zeit verharmlost, Medien angreift und Deportationspläne unterstützt. Ahmadi betont, dass Antisemitismus, Rassismus und Sexismus in Berlin keinen Platz haben, und verteidigt Vielfalt, Toleranz und Freiheit als Werte, die über internationale Filmfestivals verbreitet werden sollen. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Antrags mit der Heuchelei und Rechtsstaatsfeindlichkeit der AfD, weil diese selbst demokratische Grundwerte missachtet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.