Redebeitrag

Danny Freymark

Fraktion
cdu
Datum
7. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/44

Zusammenfassung

Der CDU-Redner betont die Rekordzahl von über 472 öffentlichen Toiletten in Berlin, davon 100 kostenfrei, und würdigt die Beteiligung von Abgeordneten und Stadtgesellschaft bei der Standortwahl. Zusätzliche Haushaltsmittel von 800 000 Euro sollen weitere Toiletten ermöglichen, weil der Bedarf hoch bleibt. Allerdings erschweren Vandalismus und Einbruchsserien die Situation, weshalb Senatorin und Staatssekretärin für ihr Engagement gedankt wird. Der Antrag der Linken greife wichtige Punkte wie Kostenfreiheit, Begrünung und Barrierefreiheit auf, doch kritisiert wird, dass diese Aspekte während deren Verantwortung nicht umgesetzt wurden. Die meisten Berlinerinnen und Berliner seien vor allem dankbar für ein verfügbares, sauberes und nutzbares Netz, sodass Verfügbarkeit Vorrang vor sofortiger Kostenfreiheit habe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.