Redebeitrag

Linda Vierecke

Fraktion
spd
Datum
7. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/44

Zusammenfassung

Linda Vierecke (SPD) verteidigt das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) als zentralen Baustein für das Ziel der Klimaneutralität deutlich vor 2045, auch wenn die Verabschiedung noch aussteht. Weil im Haushalt 2024/25 rund 37 Millionen Euro bereitgestellt wurden und bereits abgerufen werden, fließen die Mittel nach Angaben der Rednerin schon jetzt in konkrete Projekte wie Umweltbildung, Windpotenzialstudie und Masterplan Solarcity. Der aktuelle Monitoringbericht belege die Wirkung, etwa die Verdreifachung neuer Photovoltaikanlagen von 2022 auf 2023. Kritisiert wird, dass das Geld nicht ausreicht und ein Urteil zum Sondervermögen zusätzliche Klimafinanzierung erschwert; deshalb fordert der Beitrag mehr Investitionen und die Bereitschaft, das BEK zu verabschieden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.