Redebeitrag

Danny Freymark

Fraktion
cdu
Datum
7. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/44

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm, weil in der gemeinsamen Regierungszeit mit der SPD das Haushaltsbudget für Klima, Verkehr und Umweltschutz auf über drei Milliarden Euro verdoppelt wurde. Kritisiert wird die grüne Fraktion, da sie kein Sondervermögen wollte und keinen Paradigmenwechsel in der Haushaltsführung erreichte. Die Verzögerung von zehn Monaten begründet Freymark damit, dass viele Dinge abgestimmt werden müssten und das geerbte Programm auf Ablehnung stieß. Deshalb versichert der Beitrag, dass keine Maßnahme liegen bleibe, kündigt aber im Verkehrsbereich eine andere Version an.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.