Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
7. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/44

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert den Erhalt des Emmauswaldes in Neukölln, dem die Berliner Forsten die Waldeigenschaft nach dem Landeswaldgesetz attestiert haben, weshalb eine Abholzung für das Bauprojekt der BUWOG rechtlich problematisch ist und dem Stadtklima schaden würde. Kritisiert wird, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung den Beschluss des Bezirks gegen das Vorhaben ignoriert und das Bebauungsplanverfahren an sich gezogen hat, wodurch demokratische Mehrheiten übergangen werden. Da auf dem Areal hochpreisige Eigentumswohnungen statt dringend benötigtem preiswertem Wohnraum entstehen sollen, fordert die Rede, dem Bezirk Wald und Planungszuständigkeit zurückzugeben und alternative Flächen zu prüfen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.