Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
7. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/44

Zusammenfassung

Kristian Ronneburg kritisiert den AfD-Antrag zur Verkehrssteuerung, weil dieser technische Machbarkeit suggeriert und faktisch eine grüne Welle für Autos priorisiert, was physikalisch nicht allen Verkehrsteilnehmern gerecht werde. Deshalb verweist der Beitrag auf das Mobilitätsgesetz und den Vorrang des Umweltverbundes aus ÖPNV, Rad- und Fußverkehr. Kritisiert wird zudem, dass klare Aufträge an den Senat zur Beschleunigung des Nahverkehrs fehlen, etwa Vorrangschaltungen an Lichtsignalanlagen, während Busspuren ohne Not gestrichen würden. Echtzeit-Empfehlungen zum Umstieg auf P+R seien bloße Symbolik, weshalb die Linksfraktion den Antrag geschlossen ablehnt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.