Redebeitrag
Linda Vierecke
- Fraktion
- spd
- Datum
- 7. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/44
Zusammenfassung
Linda Vierecke (SPD) schildert am Beispiel einer Rollstuhlfahrerin, dass zu kurze Ampelzeiten und fehlende Barrierefreiheit vulnerable Gruppen im Berliner Straßenverkehr gefährden. Deshalb fordert die Rednerin eine grüne Welle, die den Umweltverbund und den öffentlichen Nahverkehr priorisiert, um eine feministische Mobilitätspolitik umzusetzen, weil Frauen häufiger Busse und Bahnen nutzen und zu Fuß gehen. Kritisiert wird, dass der vorliegende Antrag rechtlich nicht mit dem Berliner Mobilitätsgesetz vereinbar sei, das dem ÖPNV Vorrang einräumt. Der Beitrag begründet, dass eine Priorisierung aller Verkehrsteilnehmer am Ende niemanden priorisiere, weshalb eine klare Priorisierung nötig sei.
Kernaussagen
- Ampelschaltung
- Barrierefreiheit
- ÖPNV-Vorrang
- Mobilitätsgesetz
- feministische Verkehrspolitik
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.