Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
7. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/44

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarte grüne Welle nur schleppend umgesetzt wird, obwohl die CDU-Fraktion diese Forderung seit Jahren erhebt. Verwundert zeigt sich Kapek darüber, dass mit dem fünften Kapitel des Mobilitätsgesetzes genau die Möglichkeiten zu Telematik, künstlicher Intelligenz und IKT gestrichen wurden, die für eine Umsetzung nötig wären. Da Senatorin Schreiner die grüne Welle zudem als ausgereizt bezeichnet, fordert der Beitrag zunächst eine Klärung der eigenen Ziele, bevor gemeinsam über digitale Lösungen für flüssigeren Verkehr gesprochen werden kann, von denen alle profitieren.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.