Redebeitrag

Christoph Wapler
- Fraktion
- gru
- Datum
- 7. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/44
Zusammenfassung
Christoph Wapler betont für die Grünen die Einigkeit über eine leistungsfähige, kundenorientierte S-Bahn als Teil der Mobilitätswende und will die Verkehrsleistung ausweiten, wofür mehr Fahrzeuge und Beschäftigte nötig sind. Da die Ausschreibung rechtlich zwingend war, eine Novellierung bereits erfolgt ist und das Kammergericht die Modalitäten bestätigt hat, bezweifelt der Beitrag, dass eine freihändige Vergabe an die Deutsche Bahn Vorteile brächte, weil diese Gewinne erwirtschaften muss und eine Übernahme durch Berlin unrealistisch ist. Deshalb lehnt die Rede den Linken-Antrag ab, obwohl das Ziel eines stadtverträglichen, barrierefreien S-Bahn-Verkehrs geteilt wird.
Kernaussagen
- S-Bahn-Ausschreibung
- Mobilitätswende
- Fahrzeugbeschaffung
- Vergaberecht
- Landesanstalt für Schienenfahrzeuge
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.