Redebeitrag

Grunow

Fraktion
spd
Datum
7. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/44

Zusammenfassung

Melanie Kühnemann-Grunow von der SPD betont in ihrem Beitrag die Notwendigkeit von Geduld in der aktuellen Debatte. Der Redebeitrag begründet, dass freie Träger Zuwendungen erhalten und weiterhin an der Tarifentwicklung teilhaben sollen, damit sie das Geld an ihre Beschäftigten weitergeben. Die Rednerin hebt hervor, dass dies ausdrücklich betont werden muss. Hinsichtlich der Hauptstadtzulage erklärt sie, dass weitere Aussagen erst möglich sind, wenn Tarifgemeinschaft der Länder und Gewerkschaften diese in geltendes Recht umgesetzt haben. Der Beitrag begründet, dass man der Entscheidung der Tarifpartner nicht vorgreifen wolle, zeigt sich aber zuversichtlich. Beifall von SPD und vereinzelt CDU folgt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.